
By Melvin van Esch, Co-founder, Intercompany Solutions
Published Apr 13, 2018 · Last reviewed 19 February 2024
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Wenn eine Gruppe von Personen ein bestimmtes Ziel verfolgen möchte, beispielsweise alle Mitglieder eine bestimmte Sportart ausüben, Musik machen oder ein Einkaufsviertel aufwerten wollen, haben sie die Möglichkeit, einen Verein (vereniging) zu gründen, der eine Form von juristischer Person darstellt.
Hauptmerkmale des niederländischen Vereins
- Vereine in den Niederlanden sollten mindestens zwei Mitglieder haben.
- Alle Vereinsmitglieder sind stimmberechtigt.
- Die Mitgliederversammlung (Ledenvergadering) besitzt die ausschließliche Befugnis und Macht.
- Die Mitgliederversammlung ernennt einen Vorstand, der mindestens einen Vorsitzenden, einen Schriftführer und einen Schatzmeister umfasst.
Vereinsarten
In der Praxis gibt es in den Niederlanden zwei Vereinsformen, abhängig von ihrer Rechtsfähigkeit:
1. Vereine mit voller Rechtsfähigkeit
Wenn Sie einen Verein mit voller Rechtsfähigkeit (oder volledige rechtsbevoegdheid) gründen, haften Sie theoretisch nicht persönlich für dessen Schulden. Sie benötigen jedoch einen Notar für die Erstellung einer Gründungsurkunde und der Satzung, welche Folgendes enthalten muss:
- Name und Adresse;
- Zweck (Gewinnausschüttung an die Partner gilt nicht als Zweck);
- Voraussetzungen für die Aufnahme von Mitgliedern;
- Verfahren zur Durchführung einer allgemeinen Mitgliederversammlung;
- Verfahren zur Ernennung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern;
- Verwendung des Überschusses nach der Auflösung.
Falls Sie sich entscheiden, einen der oben genannten Punkte zu ändern, müssen Sie einen Notar beauftragen, um die Gründungsurkunde des Vereins zu aktualisieren. Vereine verfügen ergänzend zur Satzung über eine Geschäftsordnung. Diese betrifft die praktischen täglichen Angelegenheiten. Diese internen Regeln müssen nicht notariell beurkundet werden.
Vereine mit voller Rechtsfähigkeit müssen im Handelsregister (Handelsregister) bei der Handelskammer (Kamer van Koophandel) eingetragen werden.
Voll rechtsfähige Vereine haben die Pflichten und Rechte vollwertiger Rechtssubjekte; sie können beispielsweise Geld leihen, erben und eingetragenes Eigentum besitzen.
Fördermittelgebende Organisationen verlangen in der Regel, dass geförderte Vereine rechtlich voll rechtsfähig sind.
2. Vereine mit beschränkter Rechtsfähigkeit
Ein Verein, der ohne Notar gegründet wird, besitzt rechtlich nur eine beschränkte Rechtsfähigkeit (beperkte rechtsbevoegdheid), und seine Gründer bzw. Vorstände haften persönlich für alle seine Verpflichtungen. Diese Haftung kann durch die Eintragung des Vereins im Handelsregister beschränkt werden.
Vereine mit beschränkter Rechtsfähigkeit dürfen kein eingetragenes Eigentum, wie beispielsweise Immobilien, besitzen.
Sowohl Vereine mit beschränkter als auch mit voller Rechtsfähigkeit können zur Bildung einer Genossenschaft genutzt werden. Lesen Sie hier mehr über Genossenschaften in den Niederlanden.
Eintragung im Handelsregister
Sie sind verpflichtet, Ihren Verein im niederländischen Handelsregister einzutragen, um die volle gesetzliche Rechtsfähigkeit zu erlangen. Bis zum Tag der Eintragung haften Sie persönlich. In der Regel nimmt der Notar, der mit der Gründung Ihres Vereins betraut ist, auch die Eintragung vor, es wird jedoch empfohlen, eine Bestätigung anzufordern.
Sie müssen jegliche Änderungen in der Liste der Vorstandsmitglieder innerhalb von acht Tagen der Handelskammer melden. Ehemalige Vorstandsmitglieder haften weiterhin, wenn sie im Handelsregister eingetragen bleiben.
Lesen Sie mehr über das niederländische Handelsregister.
Besteuerung
Vereine, die als Unternehmen tätig sind, unterliegen der Körperschaftsteuer (vennootschapsbelasting). Alle Gewinne müssen für den Zweck oder das Ziel des Vereins verwendet werden. Je nach Situation muss der Verein eventuell Mehrwertsteuer erheben und abführen.
Haftung von Vorstandsmitgliedern
Der Verein ist eine Form einer juristischen Person. Daher haften die Mitglieder seines Vorstands theoretisch nicht persönlich für seine Schulden. Es gibt jedoch Ausnahmen, z. B. bei Fahrlässigkeit, Misswirtschaft oder unterlassener Eintragung des Vereins ins Handelsregister.
Vorstandsmitglieder und Personal
Vereine können Personal einstellen. Die Mitglieder ihres Vorstands sind jedoch in der Regel keine Arbeitnehmer. Daher sind sie nicht durch Systeme der Arbeitnehmerversicherung abgedeckt.
Auflösung des Vereins
Die Auflösung des Vereins ist möglich, wenn die allgemeine Mitgliederversammlung dafür stimmt, keine Mitglieder mehr vorhanden sind oder die Insolvenz erklärt wird. Die Verfahren und Regeln für die Auflösung sind in der Satzung festgelegt.
Eigentümergemeinschaften
Alle Eigentümer von Eigentumswohnungen in den Niederlanden müssen Mitglied einer Eigentümergemeinschaft (VVE oder vereniging van eigenaars) sein. Diese Vereinigungen vertreten die gemeinsamen Interessen aller Wohnungseigentümer in Bezug auf Gebäudeservice und Instandhaltung. VVEs haben mehrere Pflichten. Sie müssen mindestens eine Mitgliederversammlung pro Jahr abhalten, Rücklagen bilden und jährliche Finanzberichte erstellen. VVEs müssen im Handelsregister eingetragen sein.
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Quellen
- KNB - Königliche Niederländische Notarkammer
- Burgerlijk Wetboek Boek 2, rechtspersonen (wetten.overheid.nl)
- KVK - die niederländische Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BV)
- OECD - Verrechnungspreise und internationale Steuerrichtlinien
- Wet op de vennootschapsbelasting 1969 (wetten.overheid.nl)
- PwC Netherlands - Steuererkenntnisse und Publikationen
- Hoge Raad 2021, Vorstandshaftung bei Verletzung der Buchführungspflicht (ECLI:NL:HR:2021:1099)
- Hoge Raad 2024, Umfang der Entlastung und Art. 2:9 DCC Vorstandshaftung (ECLI:NL:HR:2024:681)
- De Brauw Blackstone Westbroek - Rechtliche Einblicke
- EuGH, Polbud zu grenzüberschreitenden Umwandlungen von Gesellschaften (C-106/16)
- Belastingdienst - Körperschaftsteuersätze (19 % bis 200.000 EUR und 25,8 % darüber)
- Belastingdienst - Mehrwertsteuersätze in den Niederlanden (21 %, 9 % und 0 %)
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